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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Antiquariats Gerhard Gruber


§ 1 Geltungsbereich
(1) Der Vertrag wird auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zwischen dem „Kunden“ und
Gerhard Gruber
- Antiquariat Gerhard Gruber -
Königsberger Str. 4
D-74078 Heilbronn
- im Folgenden „Verkäufer" -
geschlossen.
(2) Diese AGB gelten für alle mit dem Verkäufer geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Waren auf www.antiquariat-gruber.de.
(3) Anderslautende AGB und Einkaufsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und werden nicht akzeptiert, auch wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(4) Mündliche Abreden bestehen nicht.

§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch).
(2) „Unternehmer“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Bürgerliches Gesetzbuch).
(3) „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren in den Online-Katalogen des Verkäufers bei www.antiquariat-gruber.de sind nur unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten.
(2) Der Kunden übermittelt ein Angebot durch eine Bestellung wie folgt: Zunächst wählt der Kunde in den Online-Katalogen Waren aus und legt diese durch Anklicken der Schaltfläche „in den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb ab. Durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellung vorbereiten“ kann der Kunde seine persönlichen Bestelldaten eingeben. Über die Schaltfläche „Eingabe überprüfen“ kann der Kunde seine Angaben auf Richtigkeit überprüfen. Durch Anklicken der Schaltfläche „zurück“ besteht die Möglichkeit zur Änderung seiner Angaben. Die Bestellung kann bis hier hin jederzeit abgebrochen werden. Erst mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellung absenden“, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(3) Über den Erhalt der Bestellung wird der Kunde in der Regel mit einer Empfangsbestätigung per E-Mail informiert. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll Sie nur über den Eingang der Bestellung informieren. Der Kaufvertrag kommt erst durch den Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder die Zusendung des bestellten Artikels zustande.
(4) Bei anderweitigen Bestellungen unserer Produkte, bspw. per Telefon, Telefax oder E-Mail, kommt ein Vertrag unter Einbeziehung dieser AGB zustande, nachdem wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung mit den Bestelldaten samt unserer AGB übersendet haben und der Kunde diesen AGB in Textform (E-Mail, Telefax) zustimmt.
(5) Der Vertragstext wird bei allen Bestellungen gespeichert. Der Verkäufer übersendet dem Kunden die Bestelldaten und einen Link zu den AGB per E-Mail in der Auftragsbestätigung. Die AGB können jederzeit auch über www.antiquariat-gruber.de/AGB eingesehen, gespeichert und ausgedruckt werden.

§ 4 Preise
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in € inklusive Umsatzsteuer, zzgl. Liefer-/ Versandkosten.
(2) Die Umsatzsteuer wird auf unserer Rechnung gesondert ausgewiesen. Bei Büchern beträgt die gesetzliche Umsatzsteuer 7 %, bei Lichtbildern und Autographen 19 %.

§ 5 Liefer-/ Versandkosten
(1) Die Liefer-/Versandkosten betragen für Lieferungen innerhalb Deutschlands je Bestellung 7,00 € brutto für Verbraucher-Kunden und 6,54 € netto für Unternehmer-Kunden.
(2) Die Liefer-/Versandkosten für Sendungen in das Ausland betragen pauschal.

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Grundsätzlich bietet der Verkäufer die Zahlungsarten Vorkasse, Kreditkarte und PayPal an. Für Bestandskunden wird zusätzlich die Zahlung auf Rechnung angeboten. Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten in der Auftragsbestätigung zu verweisen.
1. Zahlung per Vorkasse:
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per E-Mail mit unserer Rechnung im Anhang. In der Rechnung finden Sie die Rechnungs-Nummer und unsere Bankverbindung für die Anweisung der Vorkasse.
2. Zahlungsmöglichkeit per Rechnung für Bestandskunden:
Bestandskunden bieten wir darüber hinaus die Zahlung per Rechnung an. Diese Zahlungsmöglichkeit teilt der Verkäufer den in Frage kommenden Bestandskunden in der Auftragsbestätigung gesondert mit.
(2) Die Kaufpreisforderung ist erst bei vollständigem Zahlungseingang erfüllt.

§ 7 Lieferbedingungen
(1) Der Gefahrübergang bei Verbrauchern erfolgt mit der Übergabe der Ware.
(2) Für Unternehmer erfolgt der Versand auf Gefahr des Kunden, sobald die Ware des zur Ausführung der Versendung bestimmten Versandunternehmens übergeben worden ist.
(3) Die Lieferzeit beträgt, wenn auf der Produktseite nichts anderes angegeben wurde, drei bis fünf Werktage ab Zahlungseingang.
(4) Der Versand erfolgt per DHL.
(5) Selbstabholung ist nach vorheriger Absprache möglich.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung, einschließlich etwaiger Nebenforderungen, Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Mängelhaftung
(1) Kunden stehen bei Mängeln an der Kaufsache die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte zu.
(2) Diese Mängelhaftungsrechte verjähren bei Gebrauchtwaren nach 1 Jahr ab Gefahrübergang.
(3) Eine Garantie wird vom Verkäufer nicht erklärt.

§ 10 Gesamthaftung
Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Kunden (§ 9) - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Diese Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern dem Verkäufer oder seine Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüche aus §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Ansprüchen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung durch den Verkäufer oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schadensersatzansprüche, die keiner Haftungsbeschränkung unterliegen, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Soweit die Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vom Verkäufer.

§ 11 Alternative Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt bei Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist.
(2) Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 12 Widerruf und Widerrufsfolgen
Verbraucher haben das nachfolgende Widerrufsrecht (s. „Widerrufsbelehrung“).

Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Antiquariat Gerhard Gruber, Königsberger Str. 4, D-74078 Heilbronn, Telefon: +49 (0)7131 - 454245, Telefax: +49 (0)7131 - 910474, E-Mail: info@antiquariat-gruber.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein per Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An Antiquariat Gerhard Gruber, Königsberger Str. 4, D-74078 Heilbronn, Telefon: +49 (0)7131 - 454245, Telefax: +49 (0)7131 - 910474, E-Mail: info@antiquariat-gruber.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher-Kunde zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
(3) Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

Stand: Juli 2018