Allgemeine Geschäftsbedingungen des Antiquariats Gerhard Gruber
§ 1 Geltungsbereich
(1) Der Vertrag wird auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zwischen dem
„Kunden“ und
Gerhard Gruber
- Antiquariat Gerhard Gruber -
Königsberger Str. 4
D-74078 Heilbronn
- im Folgenden „Verkäufer" -
geschlossen.
(2) Diese AGB gelten für alle mit dem Verkäufer geschlossenen Verträge über den Erwerb und die
Lieferung von
Waren auf www.antiquariat-gruber.de.
(3) Anderslautende AGB und Einkaufsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und werden nicht
akzeptiert,
auch wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(4) Mündliche Abreden bestehen nicht.
§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die
ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch).
(2) „Unternehmer“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder
juristische
Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung
ihrer
gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Bürgerliches Gesetzbuch).
(3) „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren in den Online-Katalogen des Verkäufers bei www.antiquariat-gruber.de sind nur
unverbindliche
Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten.
(2) Der Kunden übermittelt ein Angebot durch eine Bestellung wie folgt: Zunächst wählt der Kunde in
den
Online-Katalogen Waren aus und legt diese durch Anklicken der Schaltfläche „in den Warenkorb“ in den
virtuellen
Warenkorb ab. Durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellung vorbereiten“ kann der Kunde seine
persönlichen
Bestelldaten eingeben. Über die Schaltfläche „Eingabe überprüfen“ kann der Kunde seine Angaben auf
Richtigkeit
überprüfen. Durch Anklicken der Schaltfläche „zurück“ besteht die Möglichkeit zur Änderung seiner
Angaben.
Die
Bestellung kann bis hier hin jederzeit abgebrochen werden. Erst mit Anklicken der Schaltfläche
„Bestellung
absenden“, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(3) Über den Erhalt der Bestellung wird der Kunde in der Regel mit einer Empfangsbestätigung per
E-Mail
informiert. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll Sie
nur über
den
Eingang der Bestellung informieren. Der Kaufvertrag kommt erst durch den Versand einer
Auftragsbestätigung
per
E-Mail oder die Zusendung des bestellten Artikels zustande.
(4) Bei anderweitigen Bestellungen unserer Produkte, bspw. per Telefon, Telefax oder E-Mail, kommt
ein
Vertrag
unter Einbeziehung dieser AGB zustande, nachdem wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung mit den
Bestelldaten
samt unserer AGB übersendet haben und der Kunde diesen AGB in Textform (E-Mail, Telefax) zustimmt.
(5) Der Vertragstext wird bei allen Bestellungen gespeichert. Der Verkäufer übersendet dem Kunden
die
Bestelldaten und einen Link zu den AGB per E-Mail in der Auftragsbestätigung. Die AGB können
jederzeit auch
über
www.antiquariat-gruber.de/AGB
eingesehen, gespeichert und ausgedruckt werden.
§ 4 Preise
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in € inklusive Umsatzsteuer, zzgl. Liefer-/
Versandkosten.
(2) Die Umsatzsteuer wird auf unserer Rechnung gesondert ausgewiesen. Bei Büchern beträgt die
gesetzliche
Umsatzsteuer 7 %, bei Lichtbildern und Autographen 19 %.
§ 5 Liefer-/ Versandkosten
(1) Die Liefer-/Versandkosten betragen für Lieferungen innerhalb Deutschlands je Bestellung 8,00 €
brutto für Verbraucher-Kunden und 6,72 € netto für Unternehmer-Kunden.
(2) Die Liefer-/Versandkosten für Sendungen in das EU-Ausland und Vereinigtes Königreich betragen pauschal 17,00 EUR.
(3) Die Liefer-/Versandkosten für Sendungen in die Schweiz betragen pauschal 22,00 EUR.
(4) Die Liefer-/Versandkosten für Sendungen außerhalb EU, Vereinigtes Königreich und der Schweiz betragen pauschal 45,00 EUR.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Grundsätzlich bietet der Verkäufer die Zahlungsarten Vorkasse, Kreditkarte und PayPal an. Für
Bestandskunden
wird zusätzlich die Zahlung auf Rechnung angeboten. Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte
Zahlungsarten
nicht
anzubieten und auf andere Zahlungsarten in der Auftragsbestätigung zu verweisen.
1. Zahlung per Vorkasse:
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per E-Mail mit unserer
Rechnung im
Anhang.
In der Rechnung finden Sie die Rechnungs-Nummer und unsere Bankverbindung für die Anweisung der
Vorkasse.
2. Zahlungsmöglichkeit per Rechnung für Bestandskunden:
Bestandskunden bieten wir darüber hinaus die Zahlung per Rechnung an. Diese Zahlungsmöglichkeit
teilt der
Verkäufer den in Frage kommenden Bestandskunden in der Auftragsbestätigung gesondert mit.
(2) Die Kaufpreisforderung ist erst bei vollständigem Zahlungseingang erfüllt.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Der Gefahrübergang bei Verbrauchern erfolgt mit der Übergabe der Ware.
(2) Für Unternehmer erfolgt der Versand auf Gefahr des Kunden, sobald die Ware des zur Ausführung
der
Versendung
bestimmten Versandunternehmens übergeben worden ist.
(3) Die Lieferzeit beträgt, wenn auf der Produktseite nichts anderes angegeben wurde, drei bis fünf
Werktage
ab
Zahlungseingang.
(4) Der Versand erfolgt per DHL.
(5) Selbstabholung ist nach vorheriger Absprache möglich.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung, einschließlich etwaiger Nebenforderungen, Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Mängelhaftung
(1) Kunden stehen bei Mängeln an der Kaufsache die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte zu.
(2) Diese Mängelhaftungsrechte verjähren bei Gebrauchtwaren nach 1 Jahr ab Gefahrübergang.
(3) Eine Garantie wird vom Verkäufer nicht erklärt.
§ 10 Gesamthaftung
Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Kunden (§ 9) - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Diese Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern dem Verkäufer oder seine Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüche aus §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Ansprüchen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung durch den Verkäufer oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schadensersatzansprüche, die keiner Haftungsbeschränkung unterliegen, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Soweit die Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vom Verkäufer.
§ 11 Alternative Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt bei Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern eine
Plattform
zur
Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/
zu finden ist.
(2) Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschichtungsstelle
weder
verpflichtet noch bereit.
§ 12 Widerruf und Widerrufsfolgen
Verbraucher haben das nachfolgende Widerrufsrecht (s. „Widerrufsbelehrung“).
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der
nicht
der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Antiquariat Gerhard Gruber, Königsberger Str. 4,
D-74078
Heilbronn, Telefon: +49 (0)7131 - 454245, Telefax: +49 (0)7131 - 910474, E-Mail:
info@antiquariat-gruber.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein per Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts
vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten
haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie
eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich
und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei
der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich
und in
jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags
unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf
der
Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen
für
einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen
zurückzuführen
ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es
zurück)
An Antiquariat Gerhard Gruber, Königsberger Str. 4, D-74078 Heilbronn, Telefon: +49 (0)7131 -
454245,
Telefax:
+49 (0)7131 - 910474, E-Mail: info@antiquariat-gruber.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden
Waren
(*)/
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches
Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht
zwingende
anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher-Kunde zum Zeitpunkt
seiner
Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
(3) Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen
Rechts
oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand; der
Verkäufer
ist
jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Stand: Juli 2018